Rechtsprechung
| VG Dresden, 18.01.2007 - 5 K 2406/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Schulpflichtverletzung - Zwangsgeld
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Schulverweigerung aufgrund von Religionsfreiheit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 29.04.2003 - 1 BvR 436/03
Keine Verletzung grundgesetzlicher Gewährleistungen durch Ablehnung einer …
Auszug aus VG Dresden, 18.01.2007 - 5 K 2406/06
Die Verpflichtung zum Besuch einer öffentlichen Schule oder staatlich genehmigten Ersatzschule und somit die Ablehnung einer Genehmigung zur Erteilung von Heimunterricht verletzt aber die Grundrechte der Antragsteller nicht (vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 29.4.2003, 1 BvR 436/03 und BVerfG, Beschl. v. 31.5.2006, 2 BvR 1693/04, juris).Zudem sind staatliche Schulen zur Neutralität und Toleranz verpflichtet, um unzumutbare Glaubens- und Gewissenskonflikte nicht entstehen zu lassen (BVerfG, Beschl. v. 29.4.2003, a.a.O.).
- BVerfG, 14.10.2004 - 2 BvR 1481/04
EGMR-Entscheidungen
Auszug aus VG Dresden, 18.01.2007 - 5 K 2406/06
Es handelt sich hierbei um eine völkerrechtliche Vertragsbestimmung, der der Rang eines Bundesgesetzes zukommt (BVerfG, Beschl. v. 14.10.2004, BVerfGE 111, 307 ff., juris). - BVerfG, 31.05.2006 - 2 BvR 1693/04
Strafrechtliche Verfolgbarkeit von Verstößen gegen die Schulpflicht aus …
Auszug aus VG Dresden, 18.01.2007 - 5 K 2406/06
Die Verpflichtung zum Besuch einer öffentlichen Schule oder staatlich genehmigten Ersatzschule und somit die Ablehnung einer Genehmigung zur Erteilung von Heimunterricht verletzt aber die Grundrechte der Antragsteller nicht (vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 29.4.2003, 1 BvR 436/03 und BVerfG, Beschl. v. 31.5.2006, 2 BvR 1693/04, juris).
- VGH Hessen, 04.10.1995 - 4 TG 2043/95
Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Zwangsmittelfestsetzung - Ausschluß von …
Auszug aus VG Dresden, 18.01.2007 - 5 K 2406/06
Einwendungen gegen die Rechtmäßigkeit der Zwangsgeldandrohung, insbesondere gegen deren Höhe können daher jetzt im Verfahren gegen die Zwangsgeldfestsetzung nicht mehr geltend gemacht werden (Engelhardt/App, § 14 VwVG, Rn. 1 und ausführlich HessVGH, Beschl. v. 4.10.1995, 4 TG 2043/95, juris). - VG Stuttgart, 23.08.1998 - 4 K 3923/98
Auszug aus VG Dresden, 18.01.2007 - 5 K 2406/06
aa) Die Eignung ist auch nicht etwa deswegen zu verneinen, weil bei den Antragstellern keine Verhaltensänderung zu erwarten wäre (so VG Stuttgart, Beschl. v. 23.8.1998, 4 K 3923/98, VwBlBW 1998, 191). - VG Dresden, 07.03.2007 - 5 K 2283/02
Auszug aus VG Dresden, 18.01.2007 - 5 K 2406/06
Zu letzterem bleibt aber anzumerken, dass auch diesbezüglich keine verfassungsrechtlichen Bedenken der Kammer bestehen (vgl. zur Schulbesuchspflicht und Ausnahmegenehmigungen auch VG Dresden, Beschl. v. 29.11.2005, 5 K 2283/02 und VG Leipzig, Beschl. v. 15.11.2006, 4 K 1242/06).